Wallau-Ost III: Erst die geplatzte Sitzung, jetzt 4.000 Zeichen Nachspiel

Im Hofheimer Rathaus wird es gemütlich – zumindest, wenn man Popcorn-Kino im Sitzungssaal schätzt. Diedenbergens Ortsvorsteher Michael Müller (CDU) hat nämlich die Liebe zum geschriebenen Wort entdeckt. Nachdem er sich beim brisanten Großprojekt „Wallau-Ost III“ politisch etwas vergaloppiert und eine wichtige Sitzung hat platzen lassen, greift er nun zur schärfsten Waffe des Kommunalpolitikers: dem seitenlangen Anfragenkatalog. Da fragt man sich unwillkürlich: Haben wir in Hofheim eigentlich keine echten Probleme?

Der Hintergrund des Streits hat alles, was ein gutes Drama braucht: In Wallau-Ost III plant ein Investor eine gigantische Logistikhalle. Die Gegner fürchten ein Verkehrschaos, das einigen Bürgern schon jetzt den Schlaf raubt. Auf der anderen Seite winkt der chronisch klammen Hofheimer Stadtkasse die Aussicht auf dringend benötigte Steuereinnahmen. Ein klassischer Interessenkonflikt, bei dem man eigentlich Argumente austauschen müsste.

Um Licht ins Dunkel zu bringen, ließ der Projektentwickler ein Verkehrsgutachten erstellen. Dieses sollte – ganz basisdemokratisch – am 27. Mai in einer gemeinsamen Sitzung der betroffenen Ortsbeiräte vorgestellt und diskutiert werden. Doch der Termin platzte. Ausgerechnet Michael Müller ließ die Sitzung kurzerhand sausen – Hand in Hand mit seinem Wallauer Amts- und Parteikollegen Jörg Ströhmann. Die Begründung der beiden Christdemokraten grenzt an juristische Poesie: Die Verwaltung habe nicht rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen. Das Ergebnis dieser bürokratischen Vollbremsung? Eine Entscheidung über das Millionenprojekt verschiebt sich nun unweigerlich bis in den August.

In den sozialen Netzwerken versuchte Müller tagelang, sein Vorgehen mit epischen Texten zu rechtfertigen. Der Applaus blieb überschaubar. Statt nun aber das taktische Foul diskret abzuhaken, legte Müller nach: Er reichte eine offizielle Anfrage von stolzen 4.000 Zeichen ein. Wer braucht schon Kurznachrichten, wenn er Romane schreiben kann?

Das Protokoll des kollektiven Wegsehens

Das Kuriose an Müllers Generalangriff: Die Daten, die er in seiner eigenen Argumentation anführt, entlasten die Hofheimer Stadtverwaltung fast lückenlos und wirken wie ein politisches Eigentor in Zeitlupe. Ein Blick auf das Protokoll der verpassten Gelegenheiten:

• 16. April: In der Sitzung des Ortsbeirats Wallau kündigt der Erste Stadtrat Daniel Philipp (Grüne) die Sondersitzung für Ende Mai mündlich an. Angeblich herrschte im Raum spontane, kollektive Schwerhörigkeit.
• 23. April: Philipp wiederholt die Ankündigung im Ortsbeirat Diedenbergen. Diesmal wird es sogar klipp und klar im offiziellen Protokoll vermerkt – für alle, die lieber lesen als hören.
• 12. Mai: Die Verwaltung trägt den Termin im öffentlich einsehbaren Ratsinformationssystem ein. Ein Klick hätte genügt.
• 13. Mai: Daniel Philipp schickt eine explizite Erinnerungs-Mail direkt an Michael Müller – mit dem Wallauer Kollegen Ströhmann im CC-Verteiler. Sicher ist sicher.
• 19. Mai: Die Verwaltung will die Einladungen für die Sondersitzung am 27. Mai verschicken, Müller und Ströhmann aber verweigern die Unterschrift. Ihre Begründung: Die achttägige Vorlaufzeit sei trotz eingehaltener gesetzlicher Frist zu kurzfristig. Man will ja schließlich nichts überstürzen. 

Dass es Müller dabei um weit mehr als nur ein paar Tage Frist geht, zeigt sein anschließendes Vorgehen: Trotz dieser lückenlosen Informationskette verlangt er nun mit 14 Fragen minutiöse Antworten von der Verwaltung. Und will spitzfindig wissen: In welchen Abständen müssen gewählte Mandatsträger eigentlich dieses neumodische Internet und das Ratsinformationssystem überprüfen, damit ihnen keine Termine entgehen? Gekrönt wird sein Fragenkatalog von der Forderung, die Verwaltung möge doch bitte alle Sondersitzungen seit dem Jahr 2019 statistisch erfassen. Weil im Rathaus ja sonst niemand etwas zu tun hat.

Was bleibt, ist der Eindruck einer klassischen Fleißarbeit als Revanche. Weil sich zwei Ortsvorsteher bei einem wichtigen Zukunftsprojekt etwas verrannt haben, darf nun die Verwaltung Akten wälzen und Statistiken erstellen. Für die Hofheimer Bürger, die eigentlich nur wissen wollen, wie das Verkehrskonzept aussieht, ist diese politische Beschäftigungstherapie vor allem eines: ein teures, zeitraubendes, aber immerhin unterhaltsames Stück Realsatire.

TR