Hofheims Magistrat: Die neue Macht im Rathaus – und das Erbe der Wohlfühl-Ära
Mit Blumensträußen, Erinnerungsfotos und dem obligatorischen Händeschütteln durch Stadtverordnetenvorsteher Alexander Tulatz ging am Mittwochabend das monatelange Hofheimer Postengeschacher offiziell zu Ende: Die Kreisstadt hat einen neuen Magistrat. Bürgermeister Willi Schultze sprach noch ein paar warme Abschiedsworte an die Demissionierten, die Ernennungsurkunden wurden feierlich herumgereicht – das übliche Schema F des kommunalen Zeremoniells. Doch wer genau hinsah, merkte schnell, dass hier kein routinierter Personalwechsel vollzogen wurde. Angesichts einer städtischen Finanzlage, die man getrost als klinisch tot beschreiben darf, übernimmt das Gremium kein Ehrenamt, sondern eine historische Bürde. Die Fröhlichkeit auf den Fotos dürfte jedenfalls von kurzer Dauer sein.
Machen wir uns ehrlich und vergessen wir für einen Moment die verstaubten Lehrbücher des Kommunalrechts: Die Stadtverordnetenversammlung mag zwar das formelle Parlament sein, aber das wahre Machtzentrum Hofheims sitzt im Magistrat. Hier wird nicht nur verwaltet, hier wird regiert. Die Stadtverordneten setzen die Leitplanken, der Magistrat bestimmt den politischen Alltag. Hier landen die dicken Bretter, die gebohrt werden müssen. An der Spitze des Cockpits: Bürgermeister Willi Schultze und der Erste Stadtrat Daniel Philipp.
Das Problem dabei: Ob den Beteiligten eigentlich klar ist, auf welchen Schleudersitz sie sich da freiwillig gesetzt haben, darf bezweifelt werden.
Die Spatzen pfeifen es ohnehin bereits vom Dach des Rathauses: Der Magistrat ist nicht das Opfer der aktuellen Finanzmisere – er ist ihr Konstrukteur. Jahrelang praktizierte man unter dem früheren CDU-Rathauschef Christian Vogt eine kollektive Arbeitsverweigerung in Sachen Haushaltsdisziplin. Man ließ dem Bürgermeister freie Hand. Bloß nicht anecken, bloß keine unangenehmen Fragen stellen. Das politische Kuschelklima war wichtiger als der Blick in die Kassen. Das Ergebnis dieser chronischen Harmoniesucht liegt nun auf dem Tisch: Die Stadt ist pleite, und der Sparzwang diktiert die Agenda.
Ein Blick auf die künftige Besetzung lässt recht wenig Hoffnung auf Besserung aufkommen: Einige Mitglieder haben ein Alter erreicht, in dem man den wohlverdienten Ruhestand genießen sollte. Sie bringen zwar viel politische Erfahrung mit, stehen aber vor der Frage, ob sie die Kraft für die bevorstehenden Sanierungsjahre noch aufbringen können. Andere wirken, als hätte man ihnen den Posten als eine Art Ehrenpreis für jahrzehntelanges, braves Abnicken in der zweiten Reihe verliehen – Sanierungskompetenz sucht man hier vergebens. Wieder andere nutzen das Amt offenkundig vor allem als exklusive Visitenkarte für das eigene Geschäftsmodell.
Immerhin: Optisch gibt sich der neue Magistrat modern. Frauenpower ist angesagt. Saßen im alten Gremium gerade einmal drei Alibi-Frauen, stellen sie nun mit sieben von dreizehn ehrenamtlichen Sitzen die Mehrheit.
Doch der optische Kulturwandel ist zugleich ein brutaler Sprung ins kalte Wasser. Neben fossilienhaften Urgesteinen der lokalen Sitzungskultur sitzen nun politische Novizinnen, die auf kommunalem Parkett noch keinen geraden Schritt getan haben.
Bestes Beispiel für den neuen modischen Freistil im Rathaus: Serap Karatas, die von der AfD in den Magistrat entsandt wurde. In Hofheim politisch ein völlig unbeschriebenes Blatt, zog sie bei der Vereidigung die Blicke vor allem durch ihre Haarpracht auf sich – passend zur Corporate Identity ihrer Partei in leuchtendem Blau gefärbt.
Auffallen statt Sachkunde, so scheint die Devise. Und ausgerechnet solche Neulinge sollen jetzt über schmerzhafte Kürzungen im Millionenbereich entscheiden. Viel Glück dabei.
Viel spannender als die Gesichter ist ohnehin die Arithmetik der Macht. Die Zeiten, in denen das Triumvirat aus CDU, FDP und FWG den Magistrat im Gleichschritt mit Ex-Bürgermeister Vogt dominierte, sind endgültig Geschichte. Das Pendel ist komplett umgeschlagen.
Dabei gleichen die neuen Mehrheitsverhältnisse einer politischen Statik auf dünnem Eis: Mit Schultze stellt nun die BfH den Bürgermeister, mit Philipp die Grünen den Ersten Stadtrat. Rechnet man zu diesen beiden Hauptamtlichen die vergrößerte Riege der dreizehn Ehrenamtlichen hinzu, wird es etwas unübersichtlich. Grüne, BfH und SPD teilen sich hier sechs Sitze, während die einst so stolze CDU auf magere drei Mandate geschrumpft ist. Der Rest verteilt sich als buntes Splitter-Sammelsurium mit jeweils einem Sitz auf FWG, FDP, Linke und die AfD.
Unterm Strich bedeutet das: Das soeben neu gegründete „Bündnis für Hofheim“ regiert mit einer hauchdünnen Mehrheit von exakt einer einzigen Stimme. Das bedeutet aber auch: Die Schonfrist ist vorbei. Ausreden gibt es ab heute nicht mehr.
Die Standard-Ausrede, man habe nun mal ein verheerendes Erbe angetreten, zieht jedenfalls nicht. Wenn Hofheim nicht vollends finanzpolitisch vor die Wand fahren soll, muss dieser Magistrat liefern. Und zwar ab sofort.
Das politische Wellness-Programm ist beendet. Jetzt beginnt die Zeit der Verantwortung.
TR
Unser Bild oben entstand nach der Vereidigung und zeigt Hofheims neuen Magistrat mit Stadtverordnetenvorsteher Alexander Tulatz (re.). Von links: Helmut Henrich (BfH), Thomas Jung (FDP), Harald Piazzi (SPD), Bürgermeister Willi Schultze (BfH), Elvira Neupert-Eyrich (SPD, Erster Stadtrat Daniel Philipp (Grüne), Serap Karatas (AfD), Wulf Baltruschat (CDU), Constanze Hegeler-Thiel (CDU), Philipp Manderscheid (Grüne), Stefanie Soucek (CDU), Mathias Hees (FWG), Hannah Völler (Linke), Sonja Kehm (Grüne) und Petra Backhaus (BfH).