Museum, Märkte, Vereine: Beim Geld will Stadt künftig besser hinschauen

Die Stadtverordneten beraten derzeit intensiv über das Geld der Stadt – und manchmal wirkt es, als würden einige zum ersten Mal genauer in das Zahlenwerk schauen. In Zeiten, in denen scheinbar unbegrenzt Geld zur Verfügung stand, spielte das kaum eine Rolle. Jetzt, da die Stadtpolitik händeringend nach Einsparmöglichkeiten sucht, sorgt manches Detail für Überraschung. Drei Aha-Momente aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Stadtmuseum

Das Stadtmuseum richtet regelmäßig größere Sonderausstellungen aus, die Kosten im fünfstelligen Bereich verursachen. Einig war man sich im Ausschuss, dass das so nicht weitergehen kann. Zustimmung fand deshalb ein Vorschlag der CDU: Bis 2029 soll es höchstens eine Ausstellung pro Jahr mit externen Exponaten geben. Der städtische Zuschuss wird dabei auf maximal 10.000 Euro begrenzt.

Die Begründung war ebenso schlicht wie deutlich: Man sei schließlich in Hofheim – und nicht in Frankfurt. Das müsse sich auch im Programm des Museums widerspiegeln.

Vereinsrichtlinien

Vereine werden von der Stadt finanziell unterstützt. Es gibt Geld für Investitionen, Anschaffungen und auch Jubiläen – das ist geregelt in Richtlinien zur Vereinsförderung. Daneben existiert ein Fonds, mit dem Veranstaltungen unterstützt werden.

Bürgermeister Willi Schultze erklärte zunächst, über die Verteilung dieser Gelder entscheide die Verwaltung nach vorgegebenen Kriterien. Aaron Kowacs (SPD) widersprach: Tatsächlich verteilen die Vorsitzenden der Vereinsringe das Geld – so festgelegt in den Ausführungsbestimmungen.

„Die Frage stellt sich schon: Wie gerecht und transparent ist das eigentlich?“, sagte Kowacs. Barbara Grassel (Linke) wurde noch deutlicher: „Das ist ein sehr undurchsichtiges, sehr merkwürdiges Verfahren.“

Die Konsequenz: Die Vereinsförderrichtlinien sollen demnächst komplett überarbeitet werden – und auch die Rolle der Vereinsringe bei der Geldverteilung kommt auf den Prüfstand.

Feste & Feiern

Ein Kuriosum, das längst zum Ärgernis geworden ist: Die Stadt organisiert den Feierabendmarkt und trägt alle Kosten – profitieren tun nur ausgewählte Geschäftsleute. Zahlen aus dem Rathaus zeigen: Im vergangenen Jahr fanden 14 Märkte statt, die Stadt erzielte gerade einmal 4.000 Euro Einnahmen – also weniger als 300 Euro pro Markttag. Dem standen städtische Ausgaben von fast 20.000 Euro gegenüber [hier].

Es geht auch anders: Beim Wochenmarkt erzielt die Stadt Einnahmen von fast 30.000 Euro. Bei Ausgaben von rund 3.500 Euro bleibt ein Gewinn von etwa 25.000 Euro in der Stadtkasse.

Der Feierabendmarkt soll bald wieder stattfinden. Bürgermeister Schultze versprach, ihn künftig kostendeckend zu organisieren. Warum die Stadt keine höheren Standgebühren verlangt, um – wie beim Wochenmarkt – der Stadtkasse zu echten Einnahmen zu verhelfen: Das ist noch ein Rätsel.

HN/TR