Zehn Euro Differenz: Wo der Hofheimer Sparwille an seine Grenzen stößt

Sparen im Großen, aber auch im Kleinen? Vor dem Hintergrund der leeren Stadtkasse stand im Haupt- und Finanzausschuss ein symbolträchtiger Antrag zur Debatte. Die FWG forderte eine Reduzierung der Aufwandsentschädigungen für Vorbesprechungen der Fraktionen. Während der Antragsteller argumentierte, die Politik müsse mit gutem Beispiel vorangehen, verteidigten andere Fraktionen die aktuelle Regelung als notwendige Wertschätzung für die ehrenamtliche Arbeit. Hier ein streitbarer Rückblick auf eine Ausschusssitzung, die tiefe Einblicke in das Selbstverständnis der Hofheimer Kommunalpolitik gewährte.

Es ist längst ein modischer Dauerbrenner unserer Zeit: das Gürtel-enger-Schnallen. In Hofheim ist dieser Trend derzeit amtlich verordnet – die Botschaft an die Bürger lautet: Die fetten Jahre sind vorbei, jeder Euro wird dreimal umgedreht. Doch in Zeiten, in denen die Kreisstadt in der Tabelle der hessischen Grundsteuer-Spitzenreiter ganz oben mitspielt, stellt sich der Steuerzahler zwangsläufig die Frage: Gehen unsere gewählten Volksvertreter eigentlich mit gutem Beispiel voran?

Nun, sie versuchen es. Zumindest ein bisschen. Oder besser gesagt: Einigen Stadtverordneten tat der Versuch schon beim bloßen Drübernachdenken weh.

Es begab sich am letzten Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss. Andreas Nickel, der Fraktionschef der FWG, hatte eine radikale Idee im Gepäck. Ein Zeichen sollte gesetzt werden! Ein Signal der Demut! Das war sein Vorschlag: Die Stadtverordneten mögen doch bitte die Aufwandsentschädigung für Fraktionssitzungen von 35 auf 25 Euro senken.

Wohlgemerkt: Er wollte nicht das Geld für die eigentlichen, großen Sitzungen kürzen – das soll weiterhin gezahlt werden. Gestrichen werden sollte lediglich die Aufwandsentschädigung für die Vorbesprechungen. Dabei wird das Geld sogar dann ausgezahlt, wenn die Fraktionssitzung per Telefon- oder Videokonferenz stattfindet. Die einzige Einschränkung: Das Stadtparlament tagt in der Regel sechs Mal im Jahr, und pro Sitzung können drei Fraktionstreffen abgerechnet werden – zuzüglich zweier weiterer Termine. Macht insgesamt 20 Sitzungen.

Bei 45 Stadtverordneten und einem Verzicht von 10 Euro pro Fraktionssitzung käme übers Jahr der stolze Summe von rund 9.000 Euro zusammen. Kein Betrag, der den Haushalt rettet. Aber immerhin genug Geld, um zu zeigen, dass Sparen nicht immer nur die anderen betrifft. Meinte Nickel.

Was folgte, lässt sich nur als politischer Schnappatismus beschreiben. Ein veritabler Shitstorm brach über den FWG-Sparfuchs herein. Wer an den 35 Euro rüttelt, so scheint’s, rüttelt in Hofheim am Fundament der Demokratie!

Frau Dr. Kristin Seitz, Juristin bei einer Bank in Frankfurt, sprang verbal auf die Barrikaden. Sie verbringe schließlich viel Zeit mit der Vorbereitung, da seien 35 Euro wohl das Mindeste. „Das ist eine Frage der Wertschätzung!“ befand die CDU-Frau.

Man lernte an diesem Abend: Die Würde des Hofheimer Parlamentariers ist messbar. Sie beträgt exakt zehn Euro Differenz.

Unterstützung für die Fraktionskasse kam von ganz oben. Der frisch gebackene Stadtverordnetenvorsteher Alexander Tulatz (SPD), hier in seiner Rolle als Ausschussmitglied, schüttelte ebenfalls den Kopf. Man sitze schließlich „viele, viele Stunden“ in den Sitzungen. Und überhaupt: Wenn man schon sparen wolle, dann bitte akademisch fundiert! Man könne doch jetzt nicht einfach so mir nichts, dir nichts einzelne Preise aus der Entschädigungssatzung picken. Da müsse man das Gesamtkonstrukt evaluieren – was im politischen Betrieb bekanntlich eine der eleganteren Umschreibungen für den Sankt-Nimmerleins-Tag ist.

Da half es auch wenig, dass Nickel verzweifelt an die Grundsteuer-Realität erinnerte. Die Gegenseite hatte die besseren Argumente für das eigene Portemonnaie. Andreas Hegeler (CDU) warf als ultimativen Beweis parlamentarischer Selbstlosigkeit in den Ring: In der Regel verzichte man doch sowieso schon auf die Fahrtkostenabrechnung!

Da stockt dem Bürger der Atem vor Ehrfurcht. Sie fahren auf eigene Kosten zum Rathaus! Wenn das kein gelebter Altruismus ist.

Am Ende blieb alles beim Alten: Die Kürzung wurde mehrheitlich abgelehnt. In dieser Woche kommt der FWG-Antrag noch einmal ins Stadtparlament (Mittwoch, 10. Juni, ab 18 Uhr in der Stadthalle). An der Entscheidung dürfte sich allerdings nichts mehr ändern. Die Haushaltskasse der Stadt Hofheim mag chronisch klamm sein – die gesunde Selbstwertschätzung unserer Stadtverordneten erweist sich hingegen als bemerkenswert krisenfest.

TR