Gebühren & Bauprojekte im Fokus: Vier Ausschüsse tagen in dieser Woche

Lange war es ruhig in Hofheims Lokalpolitik – in der neuen Woche geht es wieder weiter: Gleich vier Ausschüsse tagen. Weil eine neue Legislaturperiode begonnen hat, startet alles erst einmal mit dem, was immer zuerst kommt: Postenverteilung. Vorsitzende werden gewählt, Stellvertreter auch. Demokratie in ihrer formal schönsten, inhaltlich noch völlig unstrittigen Form – meistens jedenfalls.

Danach geht es dann in die eigentliche Substanz.

Den Auftakt macht am heutigen Montag, 1. Juni, der Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur, Soziales und Integration. Ab 18 Uhr tagt er im Rathausanbau (Sitzungszimmer „Chinon“). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Antrag zur Einrichtung eines trägerübergreifenden Stadtelternbeirats, aktualisierte Kita-Zahlen, sowie – mit Blick auf die angespannte Haushaltslage – eine mögliche Erhöhung der Kita-Gebühren.

Ebenfalls an diesem Montag tagt der Ausschuss für Wald, Energie, Nachhaltigkeit und Umwelt – ab 19 Uhr im Rathausanbau (Sitzungszimmer „Tiverton/Buccino“). Die Linke setzen sich für einen zurückhaltenderen Umgang mit Baumfällungen in Wildsachsen ein. Zudem soll das Klimaanpassungsgesetz beschlossen werden

Am morgigen Dienstag, 2. Juni, kommt um 19 Uhr der Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr im Obergeschoss der Stadthalle zusammen. Themen sind unter anderem das Baugebiet Römerwiesen – ein seit Jahren diskutiertes Projekt am Rande von Marxheim – sowie das Gewerbegebiet Wallau Ost III, für das trotz offener Fragen ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Auch der geplante Radschnellweg zwischen Wiesbaden und Frankfurt steht auf der Agenda. Und da wir sonst keine Sorgen haben: Die SPD fordert ein Beleuchtungskonzept, das „Kompromisse zwischen Insektenschutz, Lichtverschmutzung, Lichtfarben, Energieeinsparung und Sicherheitsgefühl“ berücksichtigt. Die FDP wiederum wünscht ein „ganzheitliches Konzept für Fahrradabstellplätze“.

Den Abschluss bildet am Mittwoch, 3. Juni, der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss. Er tagt ab 19 Uhr im Rathausanbau (Sitzungszimmer „Chinon“). Neben zahlreichen Pflichtpunkten steht vor allem das Thema Finanzen im Mittelpunkt: Die Gebührenordnung der Stadt soll grundlegend überarbeitet werden. Auch die Kindertagesstättensatzung steht hier – nach dem Jugend- und Sozialausschuss – wegen der geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren zur Diskussion. Zudem werden der Finanzstatusbericht sowie Prüfberichte der Kommunalaufsicht vorgestellt.

Alle Sitzungen sind öffentlich – interessierte Bürgerinnen und Bürger können teilnehmen, allerdings nur als Zuhörer. In der folgenden Woche, am 10. Juni, kommt schließlich die Stadtverordnetenversammlung zusammen. Dort werden die Ausschussberichte beraten und endgültige Entscheidungen getroffen.

HN