Rebellionsstörung im Parlament: Wenn Ehre plötzlich Ansichtssache wird

Normalerweise gehört das Prozedere im Hofheimer Stadtparlament zu den verlässlichsten Harmonie-Garantien der Kommunalpolitik. Ein bisschen Schulterklopfen, freundliches Nicken quer durch die Fraktionen – und am Ende heben alle brav die Hand. Auszeichnung als „Stadtältester“? Eine Routineaufgabe, im Amtsdeutsch sanft verpackt. Doch diesmal, am Mittwochabend, als das Plenum der Stadtverordneten tagte, gab es Sand im Getriebe der fraktionsübergreifenden Einmütigkeit.

Dabei sah der Tagesordnungspunkt nach klassischer Fließbandarbeit aus: Zwei verdiente Lokalpolitiker sollten für ihr zwei Jahrzehnte währendes ehrenamtliches Engagement geehrt werden. Wer 20 Jahre lang in Magistrat, Stadtverordnetenversammlung oder Ortsbeiräten Sitzungssitzfleisch bewiesen hat, kriegt den Titel. So steht es in der Hofheimer Ehrungsordnung. Kein Automatismus, gewiss, aber doch eine gepflegte Praxis.

Bei Elvira Neupert-Eyrich (75) lief der Motor noch geräuschlos. Zehn Jahre SPD-Stadtverordnete, Engagement im Inklusionsbeirat, zuletzt ehrenamtliche Stadträtin im Magistrat. Das Urteil: Einstimmiges Nicken, Haken dran.

Doch die Gemütlichkeit war vorbei, als es um Oliver Vogt (63) ging. Der Freie Wähler aus Wallau sitzt seit 20 Jahren im Ortsbeirat – und hat dafür erst kürzlich sogar den Ehrenbrief des Landes Hessen erhalten. Treu, engagiert, aber eben kein Mann für den feinsinnigen Konsens. Vogt pflegt Kanten, er eckt an, er poltert gerne am Mainstream vorbei.

Genau das wurde ihm nun zum Verhängnis. Stadtverordnetenvorsteher Alexander Tulatz wollte das Paket eigentlich schnell durchwinken, doch die Grünen begehrten auf und forderten eine getrennte Abstimmung. Und dann verweigerten sie dem Wallauer die Unterstützung – die Quittung für einen Auftritt vom letzten Volkstrauertag:

Vogt hatte damals auf einer Gedenkveranstaltung öffentlich beklagt, dass an „staatlichen Erziehungsanstalten“ lieber über Wokeness und Klimawandel als über deutsche Geschichte gesprochen werde, und vor „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“ in deutschen Städten gewarnt. Für ein breites Lager von Grünen bis hin zu Teilen der SPD und Linken war das eine unentschuldbare Grenzüberschreitung an der Kante zum Rechtspopulismus.

Und so lieferte das Stadtparlament ein seltenes Schauspiel ab: Moralische Zensur statt feierlichem Schulterschluss. Die Grünen und die Linken stimmten demonstrativ mit Nein. Die Mehrheit im Saal ließ den Wallauer zwar passieren – doch der Makel des verweigerten Konsenses klebt nun am Ehrentitel.

Und Hofheim hat wieder einmal bewiesen: Selbst bei reinen Reißbrett-Ehrungen ist der parlamentarische Frieden manchmal ein sehr flüchtiges Gut.

TR