Arbeitsverweigerung auf Steuerzahlerkosten: Politik rechnet mit Musikschul-Chef ab
Im Rückblick war es eine gelinde gesagt bizarre Veranstaltung. Im Hofheimer Haupt- und Finanzausschuss kam das Thema Musikschule zur Sprache – genauer: ein ominöses „Zukunftskonzept“, das Geschäftsführer Sven Müller-Laupert eingereicht hatte. Hellauf die Empörung über die Chuzpe des Musikschul-Chefs, der offenbar im Traum nicht daran denkt zu sparen, sondern schlicht noch mehr Geld von der Stadt verlangt. Nur zwei Herren sagten auffallend wenig: Bürgermeister Willi Schultze (BfH) und der Ausschussvorsitzende Armin Thaler (CDU). Aus reinem Eigenschutz? Beide sitzen im Musikschul-Aufsichtsrat und stehen damit selbst in der Verantwortung.
Hofheim-News hatte das „Zukunftskonzept“ vorab analysiert [hier]; Müller-Lauperts Credo ist denkbar simpel: Die Stadt Hofheim soll gefälligst ihren Zuschuss aufstocken. Zur Sitzung erschien der Geschäftsführer nicht. Ein „operativer Eingriff“ habe ihn verhindert, teilte der Bürgermeister mit. Schultzes Vorschlag, die heikle Causa doch einfach wieder zu vertagen, fiel bei den Kommunalpolitikern allerdings erst einmal krachend durch.
Den Auftakt der Abrechnung machte Aaron Kowacs (SPD): Müller-Laupert habe ausnahmslos alle Einsparvorschläge als angeblich nicht umsetzbar vom Tisch gewischt. Wenn das die Haltung sei, bleibe als letzte logische Konsequenz nur die Insolvenz der Musikschule. Mit dem vorgelegten Papier könne man schlicht nichts anfangen. Angesichts der prekären Finanzlage der Stadt sei absehbar, dass Hofheim in den kommenden zwei Jahren überhaupt keine freiwilligen Zuschüsse mehr zahlen könne. Und dann? „Dann müssen wir uns ehrlich in die Augen schauen“, so Kowacs. Der Geschäftsführer hat keinen Plan, keinen Vorschlag, keine Idee – die Musikschul-GmbH wäre am Ende. Pleite.
Dem vernichtenden Urteil schlossen sich nahtlos alle Fraktionen an. In dem Text stehe absolut nichts Wegweisendes – außer dem Ruf nach noch mehr Steuermitteln, mokierte sich Yvonne Guretzka (BfH). Eine Motivation zum Sparen sei beim Geschäftsführer beim besten Willen nicht erkennbar – „nur die Motivation, die Musikschule in ein möglichst schönes Licht zu rücken“.
Bettina Brestel (Grüne) attestierte dem angeblichen „Zukunftskonzept“ kurz und knapp: „Nicht zukunftsfähig“. Michaela Schwarz (FDP) flüchtete sich in Pädagogik: „In der Schule würde man sagen: Thema verfehlt.“ Die Musikschule stehe vor der existenziellen Frage: Sein oder Nichtsein? Das habe der Geschäftsführer offenbar noch immer nicht begriffen: „Die Einrichtung steht vor der Pleite.“
Und AfD-Vertreter Karl Heinz Hellenkamp befand mit gewohnter Schärfe: Man müsse dem Mann jetzt unmissverständliche Vorgaben machen – „wenn er die nicht umsetzt, wird der Laden eben zugemacht“.
Während der Frust im Ausschuss hochkochte, blieben der Bürgermeister wie auch der Ausschussvorsitzende auffallend blass. Als Aufsichtsrat stehen Schultze wie Thaler eigentlich in der Pflicht, dem Geschäftsführer genau auf die Finger zu schauen.
Und genau da brennt mittlerweile die eigentliche Lunte: Handelte Müller-Laupert bei seinem Vorstoß eigentlich auf eigene Faust? Aus dem Umkreis des Gremiums heißt es hinter vorgehaltener Hand, der Aufsichtsrat sei in das Papier überhaupt nicht eingebunden gewesen. Das wäre im gesellschaftsrechtlichen Gefüge mehr als nur unüblich – man könnte dann von einem beispiellosen Affront sprechen.
Gesellschafter der Musikschule gGmbH sind neben der Stadt der Volksbildungsverein; beide entsenden jeweils vier Vertreter in das Kontrollgremium. Aus diesem Kreis war zu erfahren: Das Konzept habe man vorab weder zur Ansicht bekommen, geschweige denn darüber beraten. Offiziell wollte sich an diesem Donnerstag dazu noch niemand äußern.
Dafür drängte Armin Thaler am Ende der Ausschusssitzung doch noch erfolgreich auf eine Vertagung: Die Entscheidung ist damit vorerst aufgeschoben. Die Ausschussmitglieder sollen jetzt erst einmal ihre eigenen Anforderungen und Erwartungen an das Konzept einreichen – danach sehe man weiter.
Die Stimmung im Raum aber war längst gekippt. Ein Ausschussmitglied brachte das Debakel im Nachgang auf den Punkt: In der freien Wirtschaft wäre ein Geschäftsführer nach so einer Arbeitsverweigerung längst seinen Job los.
TR
Der Hofheimer Musikschule geht es wie der Stadt: Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Die Musikschule soll – so fordert die Stadt – ein tragfähiges Konsolidierungskonzept vorlegen. Die klamme Musikschule soll also etwas leisten, was der klammen Stadt nicht gelingt.
Und die Handlungsmöglichkeiten der Musikschule sind minimal: „Tafelsilber“ oder besser „Tafelblech“ zu verscherbeln (denn das „Silber“ ist schon längst verkauft) kann die Musikschule nicht. Die Grundsteuer zu erhöhen, bis die Bürger quietschen, ist für die Stadt problemlos möglich: Die Bürger können ja nicht sagen: „Dann ziehe ich mit meiner Immobnilie halt nach Eschborn“. Die Kursgebühren noch stärker anzuheben, hätte zur Folge, dass noch weniger Eltern ihren Kindern Musikunterricht bezahlen und die Einnahmen der Musikschule einbrechen. 1.596 Euro im Jahr für den Guitarrenunterricht: Das ist für viele Eltern schon heute grenzwertig.
Kein Wunder, dass die Musikschule dem Beispiel der Stadt folgt und von ihr höhere Zuschüsse fordert. Auch die Stadt fordert ja beständig mehr Geld von Bund und Land.
Für mich ist mal die Meinung der Gesellschafter und des Aufsichtsrates zu diesem Thema interessant. Wie gehen sie mit dem vorliegenden Papier, das ich mal einfach Zukunftspapier nenne, um und kennen sie es bzw. haben sie selbst sich darin auch verwirklicht? Sie kommen in der bisherigen Kommunikation rund um die Musikschule aus meiner Wahrnehmung heraus nicht vor. Im Klartext: Was sagen sie dazu? Und sollten sie das alles kennen und mittragen, dann sollten sie auch sachlich mit in die Pflicht genommen werden. Was natürlich den Geschäftsführer als zentralen Ansprechpartner nicht in eine andere Rolle versetzt. Bin gespannt, ob ich in der Presse dazu etwas lesen kann.