Chef der Musikschule soll Bonus erhalten – trotz finanzieller Engpässe
Alle müssen sparen. Alles müsse man auf den Prüfstand stellen – „schweren Herzens“, sagte Bürgermeister Wilhelm Schultze Mitte Dezember. Doch stimmt das tatsächlich? Müssen wirklich alle sparen? Oder gibt es in Hofheim wieder Ausnahmen – stillschweigend, gut vernetzt, bestens abgesichert?
Ein Blick in den Haushaltsentwurf des Bürgermeisters zeigt: Für die Musikschule Hofheim scheinen andere Regeln zu gelten. Vor allem für ihren Geschäftsführer, der offenbar nicht nur gut verdient, sondern zusätzlich Sonderzahlungen erhält. Möglich macht das ein Netzwerk, das bis in die Stadtspitze reicht – und bei dem manches möglich zu sein scheint, was andernorts undenkbar wäre.
Es war Ende Oktober, als Sven Müller-Laupert vor die Stadtverordneten trat. Der Geschäftsführer der Musikschule berichtete, seine gemeinnützige gGmbH mache monatlich rund 6.000 Euro Verlust. Kein Jammern, kein Flehen – sondern eine klare Forderung: Die Stadt muss mehr Geld zur Verfügung stellen. Sonst ist die Musikschule pleite. Punkt.
Das saß. Nicht nur die Nachricht selbst, auch das Auftreten empfanden viele Zuhörende als befremdlich, manche als dreist. Die Musikschule – die mag man ja eigentlich. Sie ist emotional besetzt, ein kulturelles Herzstück der Stadt. Doch warum steht sie plötzlich vor dem Aus? Und warum kommt der Geschäftsführer erst auf den letzten Drücker mit dieser Hiobsbotschaft?
„Das hätte ein bisschen früher präsentiert werden können“, beklagte sich Stefanie Souzek. Als CDU-Stadtverordnete ist sie kaum verdächtig, der Musikschule kritisch gegenüberzustehen.
Dokumentiert: So wurden wir hinters Licht geführt
Die Stadtverordneten schüttelten sich kurz – und trafen dann eine kluge Entscheidung: Zunächst solle Herr Müller-Laupert mal eine Vollkostenrechnung vorlegen, und zwar umgehend, bis zur nächsten Sitzung. Und dazu bitte ein Zukunftskonzept. Die Sorge war unüberhörbar: Dass der Geschäftsführer sonst regelmäßig wiederkommen und die Hand aufhalten könnte.
Derzeit erhält die Musikschule rund 75.000 Eurojährlich aus der Stadtkasse. Müller-Laupert hätte gern das Doppelte. Zur Wahrheit gehört auch, das wird gerne vergessen zu erwähnen: Die Musikschule kommt die Stadt noch deutlich teurer zu stehen. Allein rund 44.000 Euro jährlich übernimmt die Stadt an Mietkosten.
Die Musikschule sitzt nicht nur im Pfälzer Hof gegenüber vom Bahnhof. Sie nutzt auch die Räumlichkeiten im Kellereigebäude. Gibt es dafür eigentlich eine Abrechnung? Und was ist mit Strom, Wasser, Heizung… Siehe oben: Eigentlich sollte doch alles auf den Prüfstand…
Der Haushaltsplan von Wilhelm Schultze birgt eine weitere Überraschung: Demnach soll das Gehalt des Geschäftsführers im nächsten Jahr auf 84.500 Euro erhöht werden. Vor zwei Jahren lag es noch bei rund 79.500 Euro – eine Steigerung von 5.000 Euro in nur zwei Jahren.
Doch damit nicht genug: Zusätzlich soll der Geschäftsführer noch eine Sonderzahlung von 5.000 Euro bekommen. Wofür eigentlich?
Auf Nachfrage bei der Stadt folgte eine bemerkenswert ausweichende Antwort: „Bei den erfragten Zahlen handelt es sich nicht um amtliche Informationen der Kreisstadt Hofheim am Taunus.“ Man könne lediglich die von der gGmbH zur Verfügung gestellten Unterlagen wiedergeben, die zuvor in deren Gremien beschlossen worden seien.
Mit anderen Worten: Die Stadt verfügt offenbar über keine eigenen belastbaren Zahlen – und übernimmt schlicht das, was die gGmbH vorgelegt. Umso drängender stellt sich die Frage: Wäre es nicht sinnvoll, die Ausgaben der Musikschule kritisch zu prüfen, bevor weitere städtische Zuschüsse fließen?
Musikschule ignoriert Beschlüsse der Stadtverordneten
Doch genau das scheint schwieriger als gedacht. Die Stadtverordneten forderten ausdrücklich eine Vollkostenrechnung. Bis heute wurde sie nicht vorgelegt. Auf Nachfrage erklärt Müller-Laupert lapidar: „Eine Vollkostenrechnung wird in der Musikschule nicht erstellt.“ Beschlüsse der Stadtverordneten scheinen ihn nicht weiter zu kümmern.
Auch das eingeforderte Zukunftskonzept liegt bis heute nicht vor. Das falle „im Wesentlichen in die Verantwortung der Gesellschafter“, schreibt Müller-Laupert – also des Volksbildungsvereins Hofheim und der Kreisstadt Hofheim. Die Antwort darf sicher dahingehend interpretiert werden: Eine Konzept, wie die Musikschule durch diese unruhige Zeiten kommen soll, existiert nicht. Die Stadt soll einfach weiter Geld rüberschieben…
Vor dem Hintergrund massiver Sparappelle – offenbar für alle außer der Musikschule – drängt sich eine weitere Frage auf. Die Lebenspartnerin von Sven Müller-Laupert ist im Rathaus für den Bereich Kultur zuständig. Wir fragten deshalb bei der Stadt nach: „Welche Mechanismen stellen sicher, dass persönliche Beziehungen zu den Verantwortlichen der Musikschule keine Rolle bei der Mittelvergabe spielen?“ Die Antwort überraschte: Die Leiterin des Fachbereichs Kultur sei mit der Musikschule nicht befasst – um die Inhalte kümmere sich das städtische Beteiligungsmanagement. Na denn…
Gleichzeitig ist Müller-Laupert als Finanzvorstand im Vereinsring aktiv und verwaltet dort die umstrittenen Geschäfte des Vereins am Weinstand „Chalet“. Vereinsring-Vorstand Wulf Baltruschat wiederum hat als CDU-Stadtrat den Haushaltsentwurf genehmigt – und damit auch die Zuschüsse für die Musikschule und die Zahlungen an den Geschäftsführer abgesegnet.
Wir haben Sven Müller-Laupert konkrete Fragen gestellt: Wie lassen sich Sonderzahlungen an den Geschäftsführer rechtfertigen, wenn sein Unternehmen am Rande der Zahlungsunfähigkeit steht? Und: Wie stellt er sicher, dass persönliche Beziehungen zu Entscheidungsträgern keine Rolle bei der Mittelvergabe spielen? Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um Interessenkonflikte zu vermeiden und Transparenz zu gewährleisten?
Eine Antwort darauf blieb aus. Müller-Laupert schwieg.
Nun sind die Stadtverordneten am Zug. Wollen sie im Fall der Musikschule ein „Weiter so“ mittragen – obwohl der Geschäftsführer politische Beschlüsse ignoriert und sich trotz leerer Kassen eine ordentliche Gehaltserhöhung samt Bonus genehmigt?
Oder gilt am Ende doch, was der Bürgermeister angekündigt hat: Dass wirklich alle sparen müssen.
HN / TR
UPDATE
Nach Ablauf von zwei Fristen beantwortete Sven Müller-Laupert dann doch noch unsere Fragen zu seinem Gehalt und zu seinen persönlichen Beziehungen wie folgt:
„Zu Ihren Fragen zum Gehalt des Geschäftsführers gebe ich Ihnen folgende Information: Das Gehalt des Geschäftsführers ist seit Gründung der gGmbH im Anstellungsvertrag geregelt. Dieser sieht über die tariflichen Steigerungen hinaus keine weiteren Gehaltserhöhungen vor.
Zu Ihrer Frage zur Rolle meiner Lebenspartnerin Frau Demuth gebe ich Ihnen folgende Information: Die Befassung mit allen Belangen der gGmbH obliegen den Gremien der gGmbH (Finanzauschuss, Aufsichtsrat sowie der Gesellschafterversammlung). Frau Demuth ist als Fachbereichsleitung für Kultur und Sport mit diesen Belangen nicht befasst.
Zur Rolle des CDU-Stadrats Herrn Baltruschat gebe ich Ihnen folgende Information: Der Wirtschaftsplan der Musikschule Hofheim gGmbH ist Bestandteil des Haushaltsplans der Stadt Hofheim. Dieser wiederum wird vom Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Herr Baltruschat ist eines von 14 Mitgliedern des Magistrats.“
Zur Zahlung eines 5.000-Euro-Bonus, die für ihn im Etatentwurf 2026 vorgesehen ist – trotz der finanziellen Notlage von Stadt und Musikschule – äußert er sich nicht.
