Berliner Sparkurs trifft varisano: Kritik an Klinik-Chefetage wird laut
Ein neuer Sparbeschluss aus Berlin trifft die Versorgungsstrukturen vor Ort mitten ins Herz – und damit auch Hofheim. Beim Klinikverbund varisano, zu dem neben Höchst und Bad Soden auch das Hofheimer Krankenhaus gehört, schlägt das Sparpaket voll durch. Schon jetzt ist von Personalabbau im Pflegebereich und der Streichung von Arbeitgeberleistungen die Rede. Eine politische Reaktion ließ nicht lange auf sich warten.
Was ist geschehen? Das kurz vor der Sommerpause verabschiedetes Beitragsstabilisierungsgesetz zieht den Krankenhäusern finanzielle Daumenschrauben an: Tariferhöhungen für Personal werden künftig nur noch halb refinanziert, das Pflegebudget wird gedeckelt und der Medizinische Dienst prüft Abrechnungen schärfer.
Die varisano-Geschäftsführer Dr. Patrick Frey und Michael Osypka haben sich gegenüber der Presse dazu geäußert. Ihre Botschaft ist deutlich: Dem Verbund droht ein jährlicher Erlösausfall im hohen einstelligen Millionenbereich. Die eigentlich für 2029 angestrebte schwarze Null sei damit kaum noch zu erreichen. Das Gesetz zwinge den Verbund, die Kosten- und Veränderungsschraube noch enger zu ziehen. Für Hofheim gibt es immerhin eine Beruhigung: Eine Schließung steht nicht im Raum. Das spezialisierte Krankenhaus mit seinen verbliebenen Fachabteilungen wie Geriatrie und Psychiatrie bleibt erhalten.
Dennoch wird der Berliner Rotstift auch im Hofheimer Betriebsalltag spürbar. Woran genau gespart wird, steht zwar noch nicht fest. Klar ist jedoch: Aufgrund des Kurswechsels im Bund wird künftig jede Nachbesetzung freier Stellen – erstmals ausdrücklich auch im pflegerischen Bereich – auf die Goldwaage gelegt. Zudem sollen, das kündigten die Geschäftsführer an, sämtliche freiwillige Arbeitgeberleistungen auf den Prüfstand kommen.
Umgehend meldet sich die Linke zu Wort. Thomas Völker, der Fraktionsvorsitzende von Die Linke/Die PARTEI im Main-Taunus-Kreistag, findet scharfe Worte: „Die Arbeitgebermarke varisano wird so wissentlich an die Wand gefahren. Unter der Regentschaft der Herren Osypka und Frey steht der allmähliche Leistungsabbau hoch im Kurs, nicht die Beschäftigten, Patientinnen und Patienten und deren Perspektiven.“
Völker betont, dass das Gesetz für den gesamten Gesundheitsbereich ein Desaster sei. Nicht weniger dramatisch sei jedoch der Umgang der varisano-Chefetage damit: „Ohne Personal kann keine Leistung erbracht werden, und ohne Leistung verschlechtert sich die wirtschaftliche Bilanz. Wer die Beschäftigten dermaßen öffentlich vergrault, ist als Geschäftsführung dreier kommunaler Krankenhäuser schlicht nicht geeignet.“
Der varisano-Aufsichtsrat müsse sich fragen lassen, wie lange er dieses Treiben noch dulden wolle. Die kommunalen Gremien des Main-Taunus-Kreises und der Stadt Frankfurt wiederum müssten sich vorhalten lassen, wie lange sie das Wegschauen der Aufsichtsräte tolerieren wollen. „Das fortgesetzte Kaputtsparen unserer Kliniken in Bad Soden, Hofheim und Höchst ist kein Konzept, sondern Ausdruck von Ideenlosigkeit“, so Völker. Seine Fraktion kündigte an, die Zukunft der varisano-Kliniken in der nächsten Kreistagssitzung zum Thema zu machen.
HN