77 Jahre Grundgesetz: Hofheimer Bündnis mahnt zum Schutz demokratischer Werte

Das deutsche Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, wurde am 23. Mai 1949 verkündet und trat am 24. Mai 1949 in Kraft – also vor genau 77 Jahren. Das Hofheimer Bündnis „Omas gegen Rechts“, eine zivilgesellschaftliche Initiative gegen Rechtsextremismus und Rassismus sowie für Demokratie, erinnert daran mit folgender Mitteilung:

Das Grundgesetz ist die beste Verfassung, die Deutschland je hatte.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten den Zweiten Weltkrieg und den Nationalsozialismus überlebt. Ihr Ziel war es, einen Staat zu schaffen, von dem niemals wieder Krieg ausgehen und in dem nie wieder Nationalsozialismus entstehen sollte. Deshalb wurden die Kernprinzipien – Demokratie, Menschenrechte und Föderalismus – als unmittelbar geltendes Recht verankert.

Diese Demokratie ist für uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich geworden, dass wir uns kaum vorstellen konnten, sie jemals wieder verteidigen zu müssen.

Doch wie schon der Sozialphilosoph und Politikwissenschaftler Oskar Negt sagte: „Demokratie ist die einzige Staatsform, die gelernt werden muss, jederzeit und Tag für Tag.“

Die Aktualität dieser Aussage wird in Zeiten zunehmender Polarisierung und des Erstarkens populistischer Kräfte immer deutlicher. Das bedeutet auch: Es wird immer wichtiger, dass Menschen Haltung zeigen und für demokratische Werte eintreten.

Denn seit einigen Jahren werden demokratische Errungenschaften zunehmend von rechtsextremen politischen Kräften bedroht, deren Programme einen ethnischen Nationalstaat propagieren, in dem bestimmte Bevölkerungsgruppen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder sexuellen Orientierung ausgeschlossen werden sollen.

Sie höhlen den Rechtsstaat aus, indem sie demokratische Institutionen, die freie Presse und das Prinzip der Gewaltenteilung angreifen.

Unsere Demokratie ist bedroht – und das erfüllt uns mit Sorge.

Das Grundgesetz bildet die demokratische und soziale Grundordnung unseres Landes und definiert die grundlegenden Regeln unseres Zusammenlebens. Es liegt in unser aller Verantwortung, diese jederzeit zu schützen.

Zum 77. Geburtstag unseres Grundgesetzes wollen wir alle Bürgerinnen und Bürger daran erinnern, diese Errungenschaft am 23. Mai gemeinsam zu feiern.

Quelle: Omas gegen Rechts Hofheim