Dann die Berechnung der 2000 Radfahrer am Tag: Die sind viel zu hoch. Aber das schlimmste ist, dass der Radweg nur höchstens acht Monate im Jahr genutzt wird. Ab Anfang Oktober bis Ende Oktober verringert sich die Anzahl der Radfahrer um 75%. Anfang April kommen die ersten wieder auf die Piste, die meisten aber erst im Mai. Da ich fast täglich außer sonntags auf Teilstrecken zwischen Höchst und Weilbach unterwegs bin, weiss ich wovon ich spreche.

Den Radweg beleuchten – fast eine gute Idee. Aber es wird immer von der Lichtverschmutzung gesprochen, wenn eine Kirche oder Denkmal angestrahlt wird. Bei einem Radweg ist das natürlich was anderes, wie scheinheilig ist das denn. Außerdem gibt es mittlerweile sehr gute Fahrradbeleuchtung, und nachts sind sicherlich nur wenige unterwegs.

Nun zu der Berechnung der Wirtschaftlichkeit. Der Radweg soll Kosten von 10,2 Millionen Euro jährlich einsparen. Man geht zum Beispiel davon aus, dass man mit dem Radweg 5.953.857 Euro bei Krankheitskosten jährlich einspart und 1.364.162 Euro durch weniger Reisezeit. Das sind Werte, die man hinterfragen sollte.

Also es kann nur eine Entscheidung geben. Alle Aktivitäten einstellen, bis wieder einmal Geld vorhanden ist – was in den nächsten 10 Jahren nicht der Fall ist.

Eine Entscheidung für dieses Projekt verbietet sich allein aus Gründen der Finanzierbarkeit. Die Stadt hat einfach dieses Geld nicht. Auch wenn hohe Zuschüsse drohen, muss der „Rest“ finanziert werden. Der „Rest“ beläuft sich auf eine Masse zwischen 12 und vielleicht 60 Millionen Investition plus (+!) Folgekosten für Beleuchtung, Sanierung, Winterdienst, Reinigung und andere Folgekosten. Das dürfte jährlich 2 Millionen extra kosten. Und nein, hier kommen keine Erträge rein!

Um wie viele Prozentpunkte müsste sich der Hebesatz angleichen, um dieses Projekt zu bezahlen? Sind wir dann noch bei 4.000 % oder eher bei 5.000 %? Die Annahme steht ja nach wie vor, dass selbst die anstehenden 2.000% + X % nicht ausreichen, um den Haushalt stabil zu halten. Von Schuldenabbau und Rückführen etwaiger Verbindlichkeiten ist da noch nicht einmal die Rede.

Da wir so gut im Verschieben sind: Einfach zu den Akten legen und bei Bedarf wieder hervorholen. Allerdings ist diese Schublade bereits übervoll, so dass man andere wartende Projekte sofort entsorgen sollte (wie Radbrücke, Schirme und Römerwiesen).

Ich habe nichts gegen ein verbessertes Radwegenetz, aber: Man muss es sich auch leisten können. Oder findet sich vielleicht ein Sponsor? Der sollte aber bereits vor der Entscheidung feststehen und nicht als „möglicher Ertrag“ fest eingeplant werden. 😉

Eine Entscheidung „pro Radweg“ wäre ein ehrlicher Schlag ins Gesicht der Steuer- und Gebührenzahler. Dann wissen wir endgültig, woran wir sind!

Wenn der Magistrat sein eigenes Gejammer über zu hohe Hebesätze ernst nimmt, dann verbietet sich eine solche Entscheidung „pro Radweg“ selbstverständlich.

Die Botschaft ist einfach: Wir können uns das nicht leisten. So en hannebambelische Kraam, den brauche mer ned!

Da haben Sie nicht wirklich gut nachgeschaut Hier ein Zitat von der Seite des Bundesfinanzministeriums: „Die Kraftfahrzeugsteuer ist eine Rechtsverkehrsteuer, die auf die Teilhabe am Rechts- und Wirtschaftsverkehr erhoben wird; die Ertrags- und Verwaltungshoheit liegt beim Bund. Zuständig für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer ist der Zoll. Die Einnahmen sind nicht zweckgebunden beispielsweise für den Bau und die Erhaltung des Straßennetzes, sondern sie dienen wie alle Steuereinnahmen als allgemeine Haushaltseinnahmen der Deckung aller Ausgaben. Die Hauptzollämter sind die Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger in Kraftfahrzeugsteuer-Angelegenheiten.“

Ach ja, eine Kennzeichnenpflicht für Radler, damit die „Rowdys“ sich an die Regeln halten. Klappt bei den Autofahrern ja auch bestens…
Interessant ist auch, dass bei Infrastrukturmaßnahmen für den Autoverkehr kaum aufgeschrien wird, wenn es jedoch um Maßnahmen geht, das Radeln sicherer zu machen um somit mehr Menschen auf das Fahrrad bringen, immer wieder von „Schwachsinn“ die Rede ist.
Wir erleben gerade, was der ungezügelte CO2 Ausstoß mit unserem Klima macht.
Sollten wir in diesem Zuge nicht endlich Alternativen schaffen?!
Im übrigen kostet der motorisierte Individualverkehr Deutschland jedes Jahr weit mehr, als er über Steuern einbringt. Ergo entlastet Radeln die Kassen.
Ich kann Ihnen nur empfehlen, folgenden Artikel aufmerksam zu lesen!
https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-08/verkehrsstudie-strassenverkehr-folgekosten-umweltschutz-auswirkungen

„Die bittere Wahrheit ist doch, dass für Radfahrwege meistens Gelder aus der KFZ-Steuer zweckentfremdet wurden “

Steuern sind nicht zweckgebunden, daher kann da auch nichts „zweckentfremdet“ werden.

Klar darf die Frage gestellt werden, ob das nicht etwas „over the top“ ist, angesichts der zu erwartendwen Nutzerzahlen. Oder ob es nicht dringendere Radverkehrslücken zu schließen gibt (so wie eine Verbindung zwischen dem Norden und dem Süden von Hofheim, mit dem Rad über die Rheingaubrücke ist ja nun wirklich kein Vergnügen). Aber daraus nur eine Demonstration von Unwissen (siehe oben) und Radfahrerbashing zu machen, tut der Recherchearbeit des Teams hinter dieser Seite Unrecht.